Biebergemünder CDU-Fraktion auf Klausurtagung im Tagungszentrum Schmerlenbach
Pressemitteilung der CDU Biebergemünd vom 05. März 2024
Erstmals in der laufenden Legislaturperiode hat sich die Biebergemünder CDU-Fraktion für ihre Klausurtagung an einem Wochenende in klösterliche Idylle getroffen. Im Mittelpunkt der Klausurtagung im Tagungszentrum Schmerlenbach (Landkreis Aschaffenburg) stand der Haushaltsplan der Gemeinde Biebergemünd für das Jahr 2024 sowie das Investitionsprogramm für die Jahre 2024 bis 2027.
Fraktionsvorsitzender Niklas Beck blickt auf ein inhaltlich intensives und erfolgreiches Wochenende zurück: „Mit dem nun vorliegenden Haushaltsentwurf und den für die in den nächsten Jahren geplanten Investitionen – insbesondere in der Infrastruktur – wird deutlich, dass wir als Gemeinde Biebergemünd vor zahlreichen größeren Projekten stehen. Zwar geht es uns als Kommune finanziell vergleichsweise sehr gut, aber auch wir müssen genau schauen, worauf wir in Zukunft unseren Fokus richten wollen und wo es auch Einsparpotential gibt. Daher war es uns wichtig, uns hierfür genügend Zeit zu nehmen und dabei auch die Stärkung des Miteinanders nicht zu kurz kommen zu lassen.
Bereits am Samstagmorgen trafen sich die Fraktions- und Gemeindevorstandsmitglieder in ihrem Tagungsraum, um dort neben der Besprechung des Haushaltplanes auch ins persönliche Gespräch zu kommen. „Wo sehe ich meine Rolle und meinen Arbeitsschwerpunkt in der CDU-Fraktion? Welche politischen Ziele und Vorstellungen habe ich für Biebergemünd? Was kann in der Fraktion, was in der Arbeit in den politischen Gremien besser laufen?“ waren nur einige wenige Fragestellungen, die ausführlich diskutiert wurden.
Im Fokus der Haushaltsberatungen standen die von der Gemeinde geplanten investiven Auszahlungen in 2024 und die Budgetansätze in der Mittelfristigen Finanzplanung für die künftigen Jahre. Im Finanzplanungszeitraum 2025 bis 2027 sind erhebliche und zusätzliche Investitionsmaßnahmen vorgesehen, die die Gemeinde Biebergemünd vermutlich nicht ausschließlich aus Eigenmitteln finanzieren kann. Diese zusätzlichen Investitionsmaßnahmen sind mit der heutigen Planung nur durch eine Kreditfinanzierung mit langfristigen Tilgungs- und Zinsverpflichtungen umzusetzen. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Michael Kunkel sagt dazu: „Die im Haushalt aufgeführten zusätzlichen Investitionsmaßnahmen und die damit vorsorglich budgetierte Kreditaufnahme stellt die politischen Gremien vor neue Herausforderungen und erwartet von dem Mandatsträgern, dass Investitionsentscheidungen auch mal kritisch hinterfragt werden. Es gilt heute schon Antworten darauf zu finden, warum eine finanzstarke Gemeinde wie Biebergemünd plötzlich wieder Kredite aufnehmen soll.“
Neben der inhaltlichen Debatte um den Haushalt stand auch das gesellige Beisammensein, (selbst-) reflektierende Gespräche und das Teambildung im Mittelpunkt. Nach vollzogener Arbeit haben die Teilnehmer den Samstagabend in geselliger Runde in der Bar des Klosters mit guten Getränken ausklingen lassen. Hierbei wurden neue Ideen, Initiativen und Projekte diskutiert und ein Ausblick für die weitere gemeinsame politischen Aktivitäten besprochen.
Der vorliegende Haushaltsplan 2024 und das Investitionsprogramm wird in einer gemeinsamen Sitzung aller drei Ausschüsse am Montag, 11. März 2024 beraten. Bei erfolgreichen Beratungen wird dieser dann der Gemeindevertretung zum Beschluss empfohlen.
